Bedeutung von Trivialpatenten
Politische Präsenz erhalten Trivialpatente aktuell im Bereich der Software-Entwicklung. Ausschlag gibt die Diskussion über eine EU-weite Einführung von Software-Patenten. Man versteht unter einem...
View ArticlePatentgesetz zum Schutz von innovativem Eigentum
Patente sind der Schutz von Gewerbeerfindungen wenn sie erfinderisch neu und gewerbemäßig anwendbar sind. Nicht patentfähig sind: wissenschaftliche Theorien, Entdeckungen und mathematische Methoden....
View ArticleEU-Richtliniene
EU-Richtlinien sind Rechtsakte der EU, die u. a. auch als Gesetzgebungsakte erlassen werden. Diese Akte können von den Mitgliedstaaten nach eigenem Ermessen umgesetzt werden. Eine solche Richtlinie...
View ArticleSoftwarepatente
Eine "Erfindung", so wie sie das europäische und deutsche Patentrecht vorsieht, ist eine noch nicht vorher dagewesene "Handlungsvorschrift" darüber, wie man eine technische Aufgabe löst. Ein...
View ArticlePatentkosten
Kurzdefinition eines "Patent" Ein eingetragenes Schutzrecht wird als Patent bezeichnet. Dieses steht exklusiv dem Erfinder zu, welcher eine Innovation entwickelt hat. Kosten eines Patentes – von Antrag...
View ArticlePatentverletzung
Plagiate und Patentrechtsverletzungen sind teuer Ein Patent ist ein so genanntes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Diese Erfindung muss neu sein, einer erfinderische Tätigkeit beinhalten und...
View ArticlePatentlizenzen
Wenn man auf eine Erfindung ein Patent besitzt, so besteht dafür ein gewerbliches Schutzrecht, welches anderen verbietet, diese Erfindung zu benutzten oder zu kopieren. Dadurch ist der Patentbesitzer...
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